Die alternative Kneipe „Hirsch-Q“ in Dortmund wurde in den frühen Morgenstunden des 12.12. erneut von Nazis angegriffen. Dabei gingen die ca. 10 Täter_innen äußerst brutal vor. Nachdem sie die Fensterfront und den Eingangsbereich bewarfen, drangen sie in das Lokal ein und griffen wahllos Gäste an. Nur durch entschlossene Gegenwehr konnten die Nazis aus dem Gebäude gedrängt werden. Bei der weitergehenden Auseinandersetzung auf der Straße, setzten die Nazis Pfefferspray, Flaschen, Stühle und Messer ein und traktierten ihre schon am bodenliegenden Opfer weiter. Passanten griffen ein und halfen den Angegriffenen. Die Angreifer ergriffen schließlich die Flucht, wobei einer überwältigt, festgehalten und der Polizei übergeben werden konnte. Die Angreifer trugen durch die entschlossene Gegenwehr ebenfalls Verletzungen davon. Fazit des Angriffes: 4 Verletzte, einer mit Stichverletzungen. Ausführlichere Informationen findet ihr hier.

Einen Tag später protestierten ca. 80 – 100 Antifaschist_innen auf einer Spontandemonstration gegen den Naziüberfall und solidarisierten sich mit den Verletzten. Dem können wir uns nur anschließen und wünschen den Betroffenen gute Besserung!

Am Samstag den 18.12 ruft das Dortmunder Antifa Bündnis (DAB) zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen den Neonazi-Terror! Solidarität mit der „Hirsch Q“ und den Opfern rechter Gewalt!“ auf. Die Demonstration beginnt um 16:00 Uhr, Start ist an der Katharinenstraße – Ecke Kampstraße.

Rund 170 AntifaschistInnen kamen nach Minden um unter dem Motto „Schluss mit Lustig! Dem Naziterror entschlossen entgegentreten!“ zu demonstrieren. Die Demonstration sowie diverse Redebeiträge verliefen ohne Zwischenfälle. Begleitet wurde die – für die sehr kurze Vorlaufzeit gut besuchte – Demonstration von drei Hundertschaften der Bereitschaftspolizei.
Auszug aus der Presseerklärung:
„Wir sind mit Verlauf der Demonstration sehr zufrieden. Trotz einer kurzen Mobilisierungszeit und der schlechten Witterung kamen mehr als 150 Menschen, um ein Zeichen gegen die zunehmende Nazi-Gewalt in der Region zu setzen. Der Angriff auf den ‚Hamburger Hof‘ am vergangenen Wochenende war für uns nur der vorläufige Höhepunkt einer ganzen Serie von Übergriffen. Dies wurde in mehreren Redebeiträgen thematisiert.“

Ein genauer Bericht folgt in den nächsten Tagen.
Checkt dazu : Antifainfoportal Weser/Deister/Leine

Am 04.12.2010 findet in Minden eine Antifademonstration als Reaktion der immer häufiger werdenden Übergriffe von Nazis in der Region statt.

„In den letzten Monaten kam es in Ostwestfalen-Lippe, dem Landkreis Schaumburg und der Region Hannover wiederholt zu brutalen Übergriffen von Neonazis. Der Überfall auf eine als „alternativ“ geltende Kneipe in Minden am 28.11.2010 durch eine Gruppe von bis zu 8 vermummten Schlägern, die bei ihrer Tat unter anderem „Sieg Heil!“ brüllten, stellt den bisherigen Höhepunkt einer Serie von Drohungen und Tätlichkeiten gegen Menschen dar, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen. Wir haben uns entschlossen, unsere tiefe Ablehnung gegenüber diesen Taten und der ihnen zu Grunde liegenden rechten Ideologie öffentlich Ausdruck zu verleihen. Auch wollen wir klar stellen, dass wir uns von den Neonazis nicht einschüchtern lassen und uns nun erst recht offensiv auf der Straße zeigen.“

Schluss mit Lustig! Dem Naziterror entschlossen entgegentreten!

Am 06. November findet in Dannenberg (Wendland), um 13 Uhr, die Grosskundgebung gegen den geplanten Castortransport zum Zwischenlager Gorleben statt. Das Bündnis gegen den Castor 2010 ruft zum Protest auf:

„Statt endlich abzuschalten wollen die Energiekonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW ihre Atomkraftwerke noch jahre- und jahrzehntelang weiter betreiben und täglich eine Million Euro für jedes Atomkraftwerk extra kassieren. Der Regierung und den Konzernen geht es nur um eins: Profite auf Kosten der Sicherheit. Doch jedes Atomkraftwerk ist eine Zeitbombe, und jedes Quäntchen Atommüll, das beim Weiterbetrieb anfällt, ist ein Gramm zu viel. Trotz massiver Sicherheitsdefizite will die Regierung Gorleben als Standort für ein Atommülllager durchsetzen.“ (Teil des Aufrufes)

Gleichzeitig mobilisieren verschiedene Aktivist_innen unter Castor Schottern! für direkte Aktionen vor Ort auf:

„Am Tag X werden wir mit tausenden unterschiedlichen Menschen durch massenhaftes Schottern, also das Wegräumen von Schottersteinen aus dem Gleisbett, den Castor blockieren. Um auf die Strecke zu kommen werden wir gemeinsam Polizeiabsperrungen überwinden, umgehen oder durch sie hindurchfließen. Wir lassen uns nicht stoppen. Ziel unserer Aktion ist, die Schiene unbrauchbar zu machen und nicht, die Polizei anzugreifen. Unser wichtigster Schutz ist, die massenhafte Beteiligung, unsere Vielfallt und Entschlossenheit. Während tausende Schottern, werden andere durch Sitz- und Stehblockaden verhindern, dass Einzelne herausgegriffen werden, oder die Aktion mit körperschützenden Materialien wie Polstern, Luftmatratzen oder Planen schützen. Wir bleiben so lange auf der Schiene bis diese unbefahrbar ist.“

KOMMT ALLE, SCHOTTERN WIR DEN CASTOR! ATOMAUSSTIEG SOFORT!

Am Samstag den 2.10.2010 fand in Münster zum ersten Mal eine Nachttanzdemo statt. Die Demonstration sollte eine Klammer darstellen „für die verschiedenen Kämpfe und Auseinandersetzungen darstellt, in der sich Initiativen und Einzelpersonen mit ihren Forderungen und Interessen ausdrücken können und die damit das Gemeinsame in verschiedenen Kämpfen hervorhebt: die Opposition zu einer Stadtpolitik, die Wohlstand und Ordnung zu ihren Leitmotiven erklärt und damit Ausschluss und Ausgrenzung produziert. “
Mit 500 Teilnehmern und vielen verschiedenen Redebeiträgen u.a. zur Abschiebung von Roma aus Münster, prekären Beschäftigungsverhältnisse und Leiharbeit sowie Perspektiven für ein soziales Zentrum und gegen steigende Mieten wurde dieses Ziel auch erreicht. Auf der Demo sorgten die Menschen von DJ DaDaIsM und Remote Controlled Youth für Musik und gute Stimmung. Leider musste das Live-Konzert am Hafen durch eine Intervention des Ordnungsamtes im Vorfeld schon abgesagt werden.

In Zeiten politischer Krisen, einer wachsenden Konkurrenzgesellschaft und wirtschaftlichen Engpässen rücken auch rechte Tendenzen immer mehr in die Mitte der Bevölkerung.Diese Entwicklung macht auch vor dem Kreis Höxter nicht halt.
Sexistische Werbung, homophobe Musik und rassistische Ausgrenzungsmechanismen vereinnahmen die Menschen zusehends. Diese Manipulation bildet den Nährboden für faschistische Organisationen, die durch diese Veränderung profitieren.
Für den Kreis Höxter bedeutet dies die Konfrontation mit der NPD, ProNRW, der DVU und vorallem der sogenannten „Freien Kameradschaft Höxter“.
Speziell gegen diesen Zusammenschluss von Jugendlichen und Erwachsenen, die ihr nationalsozialistisches Gedankengut an ihr Umfeld weitergeben richtet sich unser Widerstand, unser Protest.

Unser Ziel, viel mehr unsere Verantwortung ist es dieser Bewegung entgegenzutreten.

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„Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Das „Event“ der „Autonomen Nationalisten“

Einige Zeit lang schien es, als würde sich dieser Neonazi-Aufmarsch unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalisten” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickeln, da bei dem Aufbau dieses Ereignisses besonders auf den „Event-Charakter” Wert gelegt wurde. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis 2008 auf 1100 an. Das Gewaltpotential bei Aufmärschen der Dortmunder Neonazis hat in dieser Zeit massiv zugenommen; 2009 etwa überfielen circa 400 Neonazis aus einer Spontandemonstration heraus die 1. Mai- Demonstration des DGB.

Diese Erfolgsgeschichte erfuhr im letzten Jahr einen empfindlichen Einschnitt. Denn 2009 ist es gelungen, den Mythos des „Nationalen Antikriegstags“, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, erfolgreich zu beschädigen. In der Stadt kam Einiges in Bewegung, und letztlich gestaltete es sich für die Polizei durch die zahlreichen Gegenaktivitäten zu schwierig, den Schutz für die Nazidemonstration zu gewährleisten.“

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Infoveranstaltungen in der Region:

Donnerstag, 26.08.2010

Münster
Club Courage – Friedenstraße 42 – 20:00 Uhr

Osnabrück
SubstAnZ – Frankenstraße 25a – 19:00 Uhr

Am 07. August fand in Hannover das Sommerfest („Sommerbiwak“) der 1. Panzerdivision mit rund 5500 geladenen Gästen statt. Doch ungestört feiern konnte die Bundeswehr nicht: Über 400 Demonstrant_Innen störten das Fest auf vielfältige Weise u.a. mit einem „Rave against War“, einer Kundgebung direkt vor dem Congress Centrum und einer abschließenden Demonstration. Trotz der repressiven Auflagen der Bullen (u.a.: beschränkter Einsatz des Lautsprecherwagens, Kleiderverordnungen und einiges mehr) gelang es immer wieder genug Krach zu erzeugen um den Ablauf des Festes auch innerhalb des Stadtparkes zu beeinträchtigen. Bundeswehrangehörige, Burschenschaftler, Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie deren Familien mussten sich auf dem Weg zur Veranstaltung der Kritik der Demonstration stellen und konnten nicht störungsfrei anreisen. Während der Veranstaltung blockierten einige Aktivist_Innen mit einem Die-In den Haupteingang für ca. 20 Minuten. Auch innerhalb des Festgeländes kam es erneut zu Protesten. Mindestens eine Rauchbombe wurde vor die Rednerbühne geworfen konnte aber leider schnell gelöscht werden. Außerdem kletterten 6 Linksparteiabgeordnete auf die Bühne, zeigten No-War-T-Shirts, riefen Parolen und verteilten Flugblätter. Diese wurden mit dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs festgenommen und kurz darauf wieder frei gelassen.

Ziele der Demonstration waren zum einen die fortschreitende Militarisierung der Öffentlichkeit zu thematisieren sowie auf die Vermischung von Wirtschaft, Politik und Krieg hinzuweisen und den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu fordern. In Redebeiträgen wurde über die ungebrochenen militaristischen Tradition und die immer noch bestehende hannoversche Ehrenbürgerschaft Hindenburgs informiert. Auch im Vorfeld gab es einige Protestaktionen von Antimilitarist_Innen: So fing u.a. der VIP-Bereich des Sommerfestes Feuer und als Reaktion auf die Auflagen wurden 2 Polizeiwachen und 1 SPD-Büro(als verantwortliche Regierungspartei) mit Farbe und Steinen verschönert. Ebenso musste die Polizei Zweifel an der Feuerfestigkeit einiger ihrer Wagen feststellen.

Wir sehen die Proteste in Hannover zumindest als Teilerfolg an, zwar gelang es nicht das Sommerbiwak zu verhindern, doch konnte sich die Bundeswehr nicht in ihrer gewünschten Form präsentieren. An den strengen Auflagen und Abschirmung der Veranstaltung durch die Bullen ist deutlich geworden, das die Proteste an dem Fest nicht spurlos vorübergegangen sind. Mit einem kann die Bundeswehr auch fürs nächste Jahr rechnen: Keine Party ohne uns!

Antimilitarismus in Hannover

Die von der Bundeswehr geplante „Feierlichkeit zum Abschied des Lufttransportkommandos“ konnte nicht ungestört stattfinden. Schon im Vorfeld der Mobilisierung gegen die öffentliche Militärverherrlichung, ließ die Bundeswehr verlauten „das die BWAbstand von dem geplanten großen Zapfenstreich nehmen würden und den Abschied in etwas kleinerem Rahmen durchführen wollte“. Trotz der knappen Mobilisierungszeit protestierten ca. 200 Personen lautstark mit Trommeln, Vuvuzelas (endlich mal sinnvoll eingesetzt!) und Trillerpfeifen gegen den Zapfenstreich. Dabei mussten die SoldatInnen und deren Gäste einige antimilitaristische Parolen und Lieder über sich ergehen lassen. Als die DemonstrantInnen bei Beginn des Fackelmarsches noch immer direkt vor dem Schloss protestierten, ließ die großzügig vertretene Polizei den Platz räumen. Mit der üblichen Vorgehensweise schaffte es die Polizei recht schnell die DemonstrantInnen vom Platz zu drängen – mindestens zwei Verletzte und eine Festnahme sind das Fazit. Ebenfalls beliebt machten sich die Beamten als sie die Stromzufuhr des dortigen Asta-Häuschen kappten, sowie zahlreiche Pressefotografen bei ihrer Arbeit behinderten, wohlgemerkt nur die der kritischen Presse. Die Vertreter der „Bundeswehrwerbezeitung – Münsterländische Volkszeitung“ und einige aufdringliche „Privatpersonen“ konnten jedoch ungehindert und abgesichert durch Feldjäger Portraitaufnahmen von DemonstrantInnen machen.

Insgesamt betrachten wir unseren Protest gegen den „Bundeswehr-Zapfenstreich“ als erfolgreich. Die Bundeswehr war schon am Anfang in der Defensive – Änderung des Programmablaufes, Anforderung von Polizeischutz und zu guter Letzt: keine öffentliche Veranstaltung im eigentlichen Sinne. Durch die zahlreich erschienende Polizei und Unmengen von Bundeswehrfeldjägern sah der Schlossplatz eher einer Festung ähnlich als einer Abschiedszeremonie. Der Lärm der durch Parolen rufen, Musik, Trommeln und ähnlichem entstand, dürfte den anwesenden SoldatInnen und Gästen schon gewaltig auf die Nerven gegegangen sein. Die Vermittlung von politischen Inhalten konnte leider kaum stattfinden, da die Polizei das Zeigen von Schildern und Transparenten unterband, sowie Flyer und Plakate entfernte. Es ist fragwürdig ob unsere Inhalte wie die Ablehnung der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft, Kriegseinsätze und durch solche Veranstaltungen gegebenen Anknüpfungspunkte an reaktionäre Ideologien,trotz der Polizeiwillkür genügend zur Geltung gebracht werden konnten.
Weitere Berichte findet ihr hier.

Die Mobilisierung gegen den großen Zapfenstreich der Bundeswehr, scheint nun auch die Bundeswehr erreicht zu haben. Es heißt die Bundeswehr wolle – um den Vorwurf des Militarismus zu entkräften – nur eine „kleine“ Abschiedszeremonie veranstalten. Trotzdem ändert sich für uns der Sachverhalt nicht: militaristische Veranstaltungen in der Öffentlichkeit bleiben scheiße! Wir kommen dennoch!

Das Gegenbündnis ruft zur einer Kundgebung gegen „Militärspektakel und Auslandeinsätze“ auf. Beginn ist um 21 Uhr am Hindenburgplatz! Weitere Informationen: www.zapfnix-muenster.de