„Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Das „Event“ der „Autonomen Nationalisten“

Einige Zeit lang schien es, als würde sich dieser Neonazi-Aufmarsch unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalisten” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickeln, da bei dem Aufbau dieses Ereignisses besonders auf den „Event-Charakter” Wert gelegt wurde. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis 2008 auf 1100 an. Das Gewaltpotential bei Aufmärschen der Dortmunder Neonazis hat in dieser Zeit massiv zugenommen; 2009 etwa überfielen circa 400 Neonazis aus einer Spontandemonstration heraus die 1. Mai- Demonstration des DGB.

Diese Erfolgsgeschichte erfuhr im letzten Jahr einen empfindlichen Einschnitt. Denn 2009 ist es gelungen, den Mythos des „Nationalen Antikriegstags“, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, erfolgreich zu beschädigen. In der Stadt kam Einiges in Bewegung, und letztlich gestaltete es sich für die Polizei durch die zahlreichen Gegenaktivitäten zu schwierig, den Schutz für die Nazidemonstration zu gewährleisten.“

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Infoveranstaltungen in der Region:

Donnerstag, 26.08.2010

Münster
Club Courage – Friedenstraße 42 – 20:00 Uhr

Osnabrück
SubstAnZ – Frankenstraße 25a – 19:00 Uhr

Am 07. August fand in Hannover das Sommerfest („Sommerbiwak“) der 1. Panzerdivision mit rund 5500 geladenen Gästen statt. Doch ungestört feiern konnte die Bundeswehr nicht: Über 400 Demonstrant_Innen störten das Fest auf vielfältige Weise u.a. mit einem „Rave against War“, einer Kundgebung direkt vor dem Congress Centrum und einer abschließenden Demonstration. Trotz der repressiven Auflagen der Bullen (u.a.: beschränkter Einsatz des Lautsprecherwagens, Kleiderverordnungen und einiges mehr) gelang es immer wieder genug Krach zu erzeugen um den Ablauf des Festes auch innerhalb des Stadtparkes zu beeinträchtigen. Bundeswehrangehörige, Burschenschaftler, Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie deren Familien mussten sich auf dem Weg zur Veranstaltung der Kritik der Demonstration stellen und konnten nicht störungsfrei anreisen. Während der Veranstaltung blockierten einige Aktivist_Innen mit einem Die-In den Haupteingang für ca. 20 Minuten. Auch innerhalb des Festgeländes kam es erneut zu Protesten. Mindestens eine Rauchbombe wurde vor die Rednerbühne geworfen konnte aber leider schnell gelöscht werden. Außerdem kletterten 6 Linksparteiabgeordnete auf die Bühne, zeigten No-War-T-Shirts, riefen Parolen und verteilten Flugblätter. Diese wurden mit dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs festgenommen und kurz darauf wieder frei gelassen.

Ziele der Demonstration waren zum einen die fortschreitende Militarisierung der Öffentlichkeit zu thematisieren sowie auf die Vermischung von Wirtschaft, Politik und Krieg hinzuweisen und den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu fordern. In Redebeiträgen wurde über die ungebrochenen militaristischen Tradition und die immer noch bestehende hannoversche Ehrenbürgerschaft Hindenburgs informiert. Auch im Vorfeld gab es einige Protestaktionen von Antimilitarist_Innen: So fing u.a. der VIP-Bereich des Sommerfestes Feuer und als Reaktion auf die Auflagen wurden 2 Polizeiwachen und 1 SPD-Büro(als verantwortliche Regierungspartei) mit Farbe und Steinen verschönert. Ebenso musste die Polizei Zweifel an der Feuerfestigkeit einiger ihrer Wagen feststellen.

Wir sehen die Proteste in Hannover zumindest als Teilerfolg an, zwar gelang es nicht das Sommerbiwak zu verhindern, doch konnte sich die Bundeswehr nicht in ihrer gewünschten Form präsentieren. An den strengen Auflagen und Abschirmung der Veranstaltung durch die Bullen ist deutlich geworden, das die Proteste an dem Fest nicht spurlos vorübergegangen sind. Mit einem kann die Bundeswehr auch fürs nächste Jahr rechnen: Keine Party ohne uns!

Antimilitarismus in Hannover

Die von der Bundeswehr geplante „Feierlichkeit zum Abschied des Lufttransportkommandos“ konnte nicht ungestört stattfinden. Schon im Vorfeld der Mobilisierung gegen die öffentliche Militärverherrlichung, ließ die Bundeswehr verlauten „das die BWAbstand von dem geplanten großen Zapfenstreich nehmen würden und den Abschied in etwas kleinerem Rahmen durchführen wollte“. Trotz der knappen Mobilisierungszeit protestierten ca. 200 Personen lautstark mit Trommeln, Vuvuzelas (endlich mal sinnvoll eingesetzt!) und Trillerpfeifen gegen den Zapfenstreich. Dabei mussten die SoldatInnen und deren Gäste einige antimilitaristische Parolen und Lieder über sich ergehen lassen. Als die DemonstrantInnen bei Beginn des Fackelmarsches noch immer direkt vor dem Schloss protestierten, ließ die großzügig vertretene Polizei den Platz räumen. Mit der üblichen Vorgehensweise schaffte es die Polizei recht schnell die DemonstrantInnen vom Platz zu drängen – mindestens zwei Verletzte und eine Festnahme sind das Fazit. Ebenfalls beliebt machten sich die Beamten als sie die Stromzufuhr des dortigen Asta-Häuschen kappten, sowie zahlreiche Pressefotografen bei ihrer Arbeit behinderten, wohlgemerkt nur die der kritischen Presse. Die Vertreter der „Bundeswehrwerbezeitung – Münsterländische Volkszeitung“ und einige aufdringliche „Privatpersonen“ konnten jedoch ungehindert und abgesichert durch Feldjäger Portraitaufnahmen von DemonstrantInnen machen.

Insgesamt betrachten wir unseren Protest gegen den „Bundeswehr-Zapfenstreich“ als erfolgreich. Die Bundeswehr war schon am Anfang in der Defensive – Änderung des Programmablaufes, Anforderung von Polizeischutz und zu guter Letzt: keine öffentliche Veranstaltung im eigentlichen Sinne. Durch die zahlreich erschienende Polizei und Unmengen von Bundeswehrfeldjägern sah der Schlossplatz eher einer Festung ähnlich als einer Abschiedszeremonie. Der Lärm der durch Parolen rufen, Musik, Trommeln und ähnlichem entstand, dürfte den anwesenden SoldatInnen und Gästen schon gewaltig auf die Nerven gegegangen sein. Die Vermittlung von politischen Inhalten konnte leider kaum stattfinden, da die Polizei das Zeigen von Schildern und Transparenten unterband, sowie Flyer und Plakate entfernte. Es ist fragwürdig ob unsere Inhalte wie die Ablehnung der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft, Kriegseinsätze und durch solche Veranstaltungen gegebenen Anknüpfungspunkte an reaktionäre Ideologien,trotz der Polizeiwillkür genügend zur Geltung gebracht werden konnten.
Weitere Berichte findet ihr hier.

Die Mobilisierung gegen den großen Zapfenstreich der Bundeswehr, scheint nun auch die Bundeswehr erreicht zu haben. Es heißt die Bundeswehr wolle – um den Vorwurf des Militarismus zu entkräften – nur eine „kleine“ Abschiedszeremonie veranstalten. Trotzdem ändert sich für uns der Sachverhalt nicht: militaristische Veranstaltungen in der Öffentlichkeit bleiben scheiße! Wir kommen dennoch!

Das Gegenbündnis ruft zur einer Kundgebung gegen „Militärspektakel und Auslandeinsätze“ auf. Beginn ist um 21 Uhr am Hindenburgplatz! Weitere Informationen: www.zapfnix-muenster.de

Donnerstag 17.06.2010, 20:00 Uhr, Club Courage // Friedensstraße 42 (Hinterhof)

Abschiebungen von Roma und anderen Bürgerkriegsflüchtlingen in das Kosovo

Vortrag und Diskussion mit einer Referentin/einem Referent der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA)

Sie kamen auf der Suche nach Schutz – als Bürgerkriegsflüchtlinge hatten sie jedoch in Deutschland nie die Chance auf Asyl. Seit teilweise mehr als 20 Jahren leben sie nun im unsicheren Status der Duldung, nicht wenige sind hier geboren und aufgewachsen.

Rund 14.000 Menschen allein in Deutschland – knapp 250 sind es im Kreis Steinfurt – sollen nun in den kommenden Jahren in ein Krisengebiet abgeschoben werden, in dem ihnen ein Leben in Barackenlagern, auf Müllkippen oder mit Chemikalien verseuchten Böden droht. Roma werden in der Republik Kosovo als „Zigeuner“ diskriminiert und sind immer wieder rassistischen Angriffen und Beleidigungen ausgesetzt.

Die Veranstaltung möchte über die unzumutbaren Lebensbedingungen und die lebensbedrohlichen Gefahren im Krisengebiet Kosovo berichten und aufzeigen, welche Möglichkeiten es gibt, die von der Abschiebung bedrohten Nachbarinnen und Nachbarn zu unterstützten.

Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Bildungsinitiative Münsterland und der Antifaschistischen Linken Münster

03. Juni – Aachen:
In der Nacht vom Mittwoch auf Donnerstag wurden vor dem AZ Aachen-stehende Personen aus einem Auto heraus mit Stahlkugeln beschoßen. Die auf Kopfhöhe gezielten Kugeln verfehlten zum Glück ihr Ziel und so wurde niemand verletzt, dabei nahmen die Täter den Tod ihrer Opfer wohlwollend in Kauf. Das die Täter aus der örtlichen Naziszene kommen, dürfte wohl klar sein. Deshalb kommt alle zur Antifademo am 18. Juni nach Aachen. Weitere Infos

03. Juni – Delmenhorst:
Am frühen Abend wurden mehrere Jugendliche von 6 (Neo-)Nazis angegriffen, zuerst versuchten die Nazis sie mit ihren Fahrzeugen gezielt zu überfahren, nur durch schnelle Reaktion konnten die Jugendlichen sich hinter einer Absperrung in Sicherheit bringen. Nachdem dieser Mordanschlag fehlschlug, griffen die Nazis mit Teleskopschlagstöcken, Holzlatten, Reizgas und mind. einem Messer an. Dabei verletzen sie mehrere der Jugendlichen. Die Angreifer wurden alle erkannt und sind bekannte Faschisten, u.a. war Mario Müller (Harpstedt) an dem Angriff beteiligt.*click*

01. Juni – Beckum/Ahlen:
In der Nacht zum 1. Juni wurde zum wiederholten Male die jüdische Gedenkstätte im Westpark in Beckum geschändet. Es war bereits der dritte Anschlag in den vergangenen zwei Monaten. Die Faschos sprühten Hakenkreuze und antisemitische Beleidigungen auf die Gedenksteine. Der Verdacht liegt nahe das die Täter aus dem direkten Umfeld der benachbarten „Autonomen Nationalisten Ahlen“ stammen. Diese örtliche Nazikleingruppe fiel schon in der Vergangenheit wegen Propagandaaktionen negativ auf.

31. Mai – Aachen:
Erneut wurde das AZ Aachen von (Neo-)Nazis angegriffen. Drei bewaffnete Angreifer sprühten Reizgas durch einen Briefschlitz auf dahinter stehende Personen und warfen eine Flasche mit einer unbekannten Flüssigkeit in das Treppenhaus.

23. Mai – Rjasan (Russland)
Wir trauern erneut um einen ermordeten Antifaschisten aus Russland. Eine Gruppe von (Neo-)Nazis griffen gezielt Kostja Lunkin vor seiner Haustür an, schlugen mit Steinen immerwieder auf seinen Kopf ein. Selbst als Kostja schon bewusstlos war ließen die Nazis nicht von ihm ab und schlugen weiter zu. Kostja verstarb nach mehreren Operation am 31. Mai an den Folgen des Angriffes, er wurde 25 Jahre alt. Am selben Tag des Angriffes auf Kostja ermordeten Nazis in Moskau einen 28 jährigen durch mehr als 15 Messerstiche. Die über 40-köpfige bewaffnete Nazigruppe griff eine Geburtstagsfeier an und tötete den 28 jährigen Dmitrij Kashizyn. Indymediabericht

Am Freitag den 4. Juni wird in der Baracke die diesmalige Punkbar als Antifasoliparty stattfinden. Anlass ist der Strafbefehl gegen einen befreundeten Antifa, wegen Beleidigung gegen einen Polizeibeamten bei einer Antifaaktion in Wildeshausen am 31. Januar 2010. Der Strafbefehl in Höhe von 470 Euro, inkl. ED-Behandlung, wurde gegen den Antifaschisten erhoben. Dabei war die Beweislage nicht eindeutig. Wir hoffen auf Eure Unterstützung!

Baracke Münster – Scharnhorststr. 100
Einlass: 20 Uhr
Eintritt gegen Spende!

AUTONOME ANTIFA RHEINE

Am 6. Juni 2010 findet in Rheine eine Informationsveranstaltung über die drohende Abschiebung von Roma statt. Die Organisator_Innen laden ein zur Eröffnung der Austellung „Bleiberecht in Rheine“ und einem Vortag über die Lage der Betroffenen, von Volker M. Hügel (Rechtsreferent der GGUA Flüchtlingshilfe) mit anschließender Diskussionsrunde. Beginn ist um 18.30 Uhr, der Veranstaltungsort ist das Jakobi-Jugendzentrum in der Gartenstraße 9 in Rheine.

weitere Informationen:
Rheine stellt sich quer

Auch in diesem Jahr organisierte die Antifaschistische Linke Münster (ALM) zusammen mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) mehrere Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung in Münster. Um 16 Uhr begann die traditionelle Gedenkkundgebung am Zwinger, dem ehemaligen Gestapo-Folterort an der Promenade. Neben informativen Redebeiträgen u.a. von der ALM, wurden antifaschistische Lieder gesungen und ein Kranz niedergelegt.

Im Café Weltbühne (ESG-Haus) gab es dann um 18 Uhr eine weitere Veranstaltung mit Frau Walfriede Drewes, einer 85-jährigen Zeitzeugin. Diese war damals erfolgreich vor dem Deutschen Arbeitsdienst geflohen und berichtete sehr ausführlich und offen über ihre Erfahrungen im Nationalsozialismus. Anschließend beantworte Frau Drewes Fragen aus dem Publikum. Insgesamt waren beide Veranstaltungen gut besucht. Wer wollte konnte am späteren Abend noch die Gala zum 65. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland im Club Courage besuchen und den Tag mit einer kleiner Feierlichkeit ausklingen lassen.